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Feuerwehrkartell - Rosenbauer fasst 10,5 Mio Strafe aus
27.02.2011
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"Preisabsprache bei Feuerwehrfahrzeugen ist ein Riesensaustall", "Städte und Gemeinden wollen Geld zurück","Die Gelackmeierten", "Feuerwehren jahrelang betrogen", solche Schlagzeilen findet man zur Zeit in den Medien. Was ist passiert?
Nun, mittlerweile gilt als bewiesen, dass sich 3 deutsche bzw.
österreichische Feuerwehrausrüster jahrelang zwecks
Preisabsprachen getroffen haben und sich den deutschen Markt
untereinander aufgeteilt haben (= illegales KARTELL). Gegen dieses Kartell aus Rosenbauer-Gruppe, Albert Ziegler und Schliengmann wurden insgesamt 20,5 Mio. Euro an Bußgeldern vom Kartellamt verhängt, davon 10,5 Mio. für die Fa. Rosenbauer.
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Jetzt ist es aber so, dass sich die deutschen Gemeinden und Feuerwehren
- als Opfer des Kartells - auch zur Wehr setzen und jeden einzelnen
Beschaffungsvorgang prüfen wollen und gegebenenfalls Schadenersatz
verlangen werden (siehe z.B. Stadt Erding überlegt Schadenersatz von Rosenbauer; Feuerwehr Opfer eines Kartells). Sogar Sammelklagen stehen im Raum.
Und
auch nach Österreich könnte diese Angelegenheit
überschwappen: wer kann mit Sicherheit behaupten, dass nur
deutsche Gemeinden betrogen wurden? Wenn man sich die starke
Preisentwicklung bei Feuerwehrfahrzeugen in den letzten Jahren
anschaut, könnte man durchaus Ungereimtheiten vermuten. Allerdings
dürfte die Kleinräumigkeit des österreichischen Marktes
dagegen sprechen, auch gibt es immer wieder Kontrollen (Quervergleiche)
von den Landesverbänden. In Vorarlberg
lassen jedoch bereits erste Gemeinden auch ihre Fahrzeug-Anschaffungen
prüfen
(siehe z.B. Feuerwehr lässt heißes Geschäft prüfen)
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